Oberlandesgericht Hamburg entscheidet zur Forenhaftung

Oberlandesgericht Hamburg entscheidet zur Forenhaftung

150 150 Jan

Im Rechtsstreit zwischen Universal Boards und dem Heise Verlag hat das Oberlandesgericht Hamburg gestern die Berufung des Verlags zurückgewiesen. Allerdings hat das Gericht in der mündlichen Urteilsbegründung Forenbetreiber von ihrer Kontrollpflicht weitgehend entbunden. Lediglich im Falle eines Hinweises an den Forenbetreiber müsse dieser seiner Kontrollpflicht nachkommen.

Der Heise-Verlag war nach dem erstinstanzlichen Urteil in Berufung gegangen, nachdem das Landgericht Hamburg eine prinzipielle Kontrollpflicht von Forenbetreibern festgestellt hatte. Demnach wären diese auch dann haftbar, wenn sie von Rechtsverstößen keine Kenntnis haben. Auslöser war der Blockadeaufruf eines Users im Heise-Forum, nachdem über die Server von Universal Boards angeblich ein Trojaner verbreitet wurde. Zwar wurde der Aufruf nach 3 Stunden gelöscht, das Gericht stellte dennoch eine Vorab-Prüfungspflicht fest.

Insgesamt bedeutet dies eine Entlastung für die Betreiber von Internet-Foren, somit ist das Urteil in jeder Hinsicht zu begrüßen.
Für die Abmahn-Industrie bedeutet dies zudem den Verlust einer ihrer Ertragsquellen.

Via lawblog, problematik.net, arnekolja.de und Golem

Hinterlasse eine Antwort